Checkliste des beschleunigten aufsichtsrechtlichen Inkubationsprogramms (ARIP) für die Aufnahme von VASPs Published: Mai 25, 2025

Der Rahmen des beschleunigten aufsichtsrechtlichen Inkubationsprogramms (ARIP) soll qualifizierten Organisationen einen schnelleren Zugang zum nigerianischen Kapitalmarkt ermöglichen und zugleich Marktintegrität, Anlegerschutz und operative Widerstandsfähigkeit gewährleisten. Durch die ARIP-Teilnahme profitieren Anbieter virtueller Vermögenswertdienste (VASPs) und digitaler Anlagedienste (DISPs) von:

• Aufsichtsrechtlicher Orientierung: Frühzeitigem Einblick in die Erwartungen der nigerianischen Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) zu Unternehmensführung, Risikomanagement und Compliance.
• Betriebsbereitschaft: Einem strukturierten Weg von der Erstbewertung über die grundsätzliche Genehmigung bis zur vollständigen Registrierung, der die Zeit bis zum Markteintritt verkürzt.
• Aufsichtsrechtlichen Erkenntnissen: Einem gemeinsamen Rückmeldungsprozess, mit dem die SEC die Vorschriften für digitale Vermögenswerte anhand realer Geschäftsmodelle weiterentwickelt.

Diese Checkliste fasst die wesentlichen Elemente des ARIP-Rahmens zu einem praktischen Leitfaden für Kapitalmarktanbieter und Compliance-Teams zusammen. Damit können Sie zu Beginn und Ende der Inkubationsphase sämtliche rechtlichen, finanziellen und operativen Pflichten erfüllen.

Zusammenfassung der Checkliste

1. Präambel & Rechtsgrundlage

• Gesetzliche Grundlage: Die SEC leitet ihre Aufnahmebefugnis aus Abschnitt 38 des Investments and Securities Act (ISA) 2007 ab.
• Geltungsbereich: ARIP gilt für alle in- oder ausländischen VASPs und DISPs, die Dienstleistungen in oder für Nigeria anbieten.

2. Zweck & Ziele

• Aufnahme beschleunigen: Erhalt einer grundsätzlichen Genehmigung (AIP) bis zum vollständigen Inkrafttreten der Regeln.
• Kapazitätsaufbau: Orientierung zu Compliance, Risiken und Berichterstattung vor Betriebsaufnahme erhalten.
• Aufsichtsrechtliche Rückmeldungen: Branchenerkenntnisse in künftige Regeln für digitale Vermögenswerte einbringen.

3. Begriffsbestimmungen & Anwendbarkeit

• Wichtige Begriffe: AIP, zulässiger Antragsteller, qualifizierter Antragsteller, digitale Anlageplattform.
• Wer kommt infrage: In Nigeria gegründete Organisationen oder solche, die aktiv nigerianische Anleger bedienen, Gründer, Emittenten, Handelsplattformen, Verwahrstellen und Berater.

4. Zulassungskriterien

• Gründung in Nigeria mit dort ansässigem Geschäftsführer/geschäftsführendem Direktor (CEO/MD)
• Beantragte oder geplante VASP-/DISP-Registrierung
• Nachgewiesene Fähigkeit zur Ausübung des Wertpapiergeschäfts

5. Antragsverfahren

1. Erstbewertung: Online-Formular über das SEC-ePortal einreichen.
2. Zulassungsmitteilung: Die SEC prüft und bestätigt die Zulässigkeit.
3. Förmlicher Antrag: Nach Freigabe den ARIP-Antrag ausfüllen.
4. AIP-Erteilung: Tätigkeit unter ARIP für einen von der Kommission bestimmten Zeitraum.
5. Aufschub/Ablehnung: Die SEC kann mit schriftlicher Begründung aufschieben oder ablehnen.

6. Erforderliche Unterlagen

• Eidesstattliche Verpflichtungserklärungen zu Richtigkeit, Eignung, Zuverlässigkeit und Zahlungsfähigkeit
• Betriebs-/Geschäftsplan und Risikomanagementrahmen
• Gesellschaftsunterlagen (Gründung, Gesellschaftsvertrag & Satzung, Aktienkapital, geprüfte Abschlüsse)
• Benannte Personen, mindestens vier leitende Mitarbeiter
• Gegebenenfalls Unbedenklichkeitsbescheinigungen anderer Branchenaufsichtsbehörden
• Nachweis der NFIU-Registrierung

7. Gebühren & Finanzanforderungen

• Bearbeitungsgebühr: ₦2,000,000, nicht erstattungsfähig
• Eigenmittel: Nachweis des erforderlichen Kapitals und der Vertrauensschadenversicherung
• Zusätzliche Anforderungen: Die Kommission kann weitere finanzielle Bedingungen auferlegen.

8. Berichterstattung & Überwachung

• Prüfungen vor Ort/aus der Ferne: Wöchentliche/monatliche Handelsstatistiken, vierteljährliche Finanz- & Compliance-Berichte
• Vorfallmeldungen: Betrug, betriebliche Vorfälle, Kundenbeschwerden
• SEC-Zugang: Uneingeschränkte Prüfungs- und Inspektionsrechte

9. Kontrollen, Bedingungen & Beschränkungen

• Risikomanagementrahmen mit Anlegerschutzmaßnahmen
• AML/CFT/CPF-Regelkonformität einschließlich Übermittlungspflichten bei Transfers
• Verbote nicht genehmigter Tätigkeiten, irreführender Kommunikation und raschen Kundenwachstums

10. Beendigung & Suspendierung

• Gründe sind unter anderem fehlende Eignung, Bedingungsverstöße, Zahlungsunfähigkeit, Fehlverhalten und Datenschutzverletzungen
• Schriftliche Mitteilung mit Begründung; Recht auf Anhörung vor dem Entzug

11. Anforderungen an den ARIP-Betriebsplan

• Beschreibung des Geschäftsmodells, Technologieausstattung, Kundenprofil
• Ausführliche Risikokontrollen, Anleger-/Datenschutz, Kommunikationsstrategie
• Ausstiegsplan, falls die vollständige Registrierung nicht erreicht wird

12. Übergang zur vollständigen Registrierung

• Reibungsloser Wechsel zur förmlichen SEC-Registrierung oder Übernahme neuer Vorschriften
• Mögliche Ablehnung bei Nichterfüllung der Aufsichtsstandards
• Schulungs- und Prüfungsweg für benannte Personen

13. Geldbußen & Sanktionen

• Erstmalige Geldbuße: ₦5,000,000 beim ersten Verstoß; danach ₦200,000 täglich
• Nicht zugelassene Anbieter: ₦20,000,000 für kommerziell tätige VASPs; ₦10,000,000 für andere digitale Plattformen
• Zusätzliche Sanktionen, etwa Suspendierung, nach den SEC-Regeln

14. Vertraulichkeit

• Antragsteller müssen nicht öffentliche Einreichungen als „Vertraulich“ kennzeichnen.
• Die SEC behandelt gekennzeichnete Informationen vertraulich, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

Den vollständigen Rahmen des beschleunigten aufsichtsrechtlichen Inkubationsprogramms (ARIP) können Sie mit ausführlichen Erläuterungen und Vorlagen herunterladen.

Diese Checkliste bietet VASPs und DISPs einen klaren Weg zur Teilnahme am Inkubationsprogramm der SEC. Sie gewährleistet Regelkonformität, Transparenz und Anlegerorientierung von der Erstbewertung bis zur vollständigen Registrierung. Für weitere Unterstützung oder Fragen wenden Sie sich an das Innovationsbüro der SEC unter innovation@sec.gov.ng oder fintech@sec.gov.ng.